Schlagwort-Archive: bundesverfassungsgericht

Hans Christian Ströbele über die „Legalisierung“ von Hanf und anderen Drogen

Auf der Webseite Abgeordnetenwatch kann man den Bundestagsabgeordneten der Parteien fragen stellen. In den meisten Fällen gibt es sogar sehr flott eine Antwort. So zum Beispiel von dem grünen Abgeordneten Hans Christian Ströbele, der wie folgt gefragt worden ist. Die … Weiterlesen

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11 – jähriges Jubiläum des Cannabis-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

11 – jähriges Jubiläum des „Cannabis“-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Grüne Arbeitsgemeinschaft sieht Urteil noch immer nicht umgesetzt Das „Cannabis“ Urteil, nachdem die Strafverfolgungsorgane bei „gelegentlichem Eigenverbrauch geringer Mengen von Cannabisprodukten“ von einer Verfolgung grundsätzlich abzusehen haben, jährt sich heute zum elfen … Weiterlesen

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