Schlagwort-Archive: bundestag

Heute im Bundestag: Drei Anträge Drogenpolitik

Heute im Bundestag, Kurz notiert – drei Anträge zur Drogenpolitik hib Nr. 302, Fr, 15. Juli 2011, 12:15 Uhr Im Bundestag notiert: Drogenpolitik Im Bundestag notiert: Cannabiskonsum und -verbot Im Bundestag notiert: Schadensreduzierung bei Drogenkonsumenten Quelle: bundestag.de

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Antrag zu Drug-Checking von der Grünen Fraktion im Bundestag

Anbei der vergangene Woche von der Fraktion beschlossene Antrag zum Thema Drugchecking. Der Antrag geht noch vor der Sommerpause ins Plenum:

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Bundesregierung planlos beim Jugendschutz

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0112 Datum: 3. Februar 2010 Bundesregierung planlos beim Jugendschutz Zur Ankündigung der CDU/CSU-Fraktion, jugendliche Testkäufer im Jugendschutzgesetz zu verankern erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik: Die Bundesregierung agiert auch beim Jugendschutz widersprüchlich und … Weiterlesen

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Protokoll der ersten Lesung im Bundestag zur Diamorphinbehandlung

Anbei das Protokoll der ersten Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages am 23. März 2009 zu den Anträgen und Gesetzentwürfen zur Diamorphinbehandlung: Diamorphin im Bundestag 2009 Protokoll Erste Lesung, PDF TV-Aufzeichnung

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Kleine Anfrage zur internationalen Drogenpolitik

In einer Kleinen Anfrage befragen wir die Bundesregierung zur internationalen Drogenpolitik. Genauer geht es darum, ob sie eine „drogenfreie Welt“ für möglich hält und insbesondere zu ihrer Einschätzung der Wiener Beschlüsse, zum Fehlen von Ansätzen der Schadensminderung auf nationaler und … Weiterlesen

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Besitz und Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch entkriminalisieren

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat am 12. Februar 2009 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der nicht weniger als die Entkriminalisierung des Besitzes und Anbaus von Cannabis für den eigenen Bedarf forderte. Die Grünen verweisen darauf, dass selbst … Weiterlesen

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