Archiv der Kategorie: Grüne Bundestagsfraktion

Nächster Drogen- und Suchtbericht erscheint erst im Mai 2011

Publiziert am 20. April 2010 von Martin

Berlin: (hib/MPI/JOH) Die jetzige Bundesregierung wird ihren ersten Drogen- und Suchtbericht im Mai 2011 veröffentlichen. Wie aus der Antwort der Regierung (17/1301 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701301.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1124 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701124.pdf ) weiter hervorgeht, soll dieser … Weiterlesen →

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Jugendschutz: Abschreckendes Mindestbußgeld jetzt einführen – PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Publiziert am 11. Februar 2010 von Martin

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0144 Datum: 10. Februar 2010 Jugendschutz: Abschreckendes Mindestbußgeld jetzt einführen Zum Jahresbericht der “Schulungsinitiative Jugendschutz” für Mitarbeiter aus Handel, Gastronomie und Tankstellen erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik: Wir brauchen eine systematische Verbesserung des Gesetzesvollzugs … Weiterlesen →

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Hans Christian Ströbele über die “Legalisierung” von Hanf und anderen Drogen

Publiziert am 8. Februar 2010 von Martin

Auf der Webseite Abgeordnetenwatch kann man den Bundestagsabgeordneten der Parteien fragen stellen. In den meisten Fällen gibt es sogar sehr flott eine Antwort. So zum Beispiel von dem grünen Abgeordneten Hans Christian Ströbele, der wie folgt gefragt worden ist. Die … Weiterlesen →

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Bundesregierung planlos beim Jugendschutz

Publiziert am 3. Februar 2010 von Martin

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0112 Datum: 3. Februar 2010 Bundesregierung planlos beim Jugendschutz Zur Ankündigung der CDU/CSU-Fraktion, jugendliche Testkäufer im Jugendschutzgesetz zu verankern erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik: Die Bundesregierung agiert auch beim Jugendschutz widersprüchlich und … Weiterlesen →

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Drogen im Strafvollzug: Realitätsfremder Gesetzentwurf des Bundesrates

Publiziert am 1. Februar 2010 von Martin

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0099 Datum: 1. Februar 2010 Drogen im Strafvollzug: Realitätsfremder Gesetzentwurf des Bundesrates Zum Gesetzentwurf des Bundesrates, das Strafmaß für das Einbringen von Drogen in den Strafvollzug zu erhöhen, erklären Harald Terpe, Sprecher für … Weiterlesen →

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Cannabis in den USA: Ein Beispiel das Schule machen muss

Publiziert am 16. Januar 2010 von Martin

US-Regierung stellt medizinischen Gebrauch von Cannabis straffrei Die Grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Artikel in ihrem Gesundheitsnewsletter vom 15. Januar 2010: Die neue US-Regierung hat Gesetze einiger Bundesstaaten zur medizinischen Verwendung von Cannabis erlaubt. Menschen, die Cannabis aus medizinischen Gründen gebrauchen, … Weiterlesen →

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Übliche Mythen und falsche Behauptungen zu Cannabis

Publiziert am 5. April 2009 von Martin

Aufgrund der aktuellen Diskussionen und Reaktionen über unseren Antrag zu Cannabis haben wir einige der üblichen Mythen zu Cannabis auf einer Webseite zusammengestellt und unsere Antworten dazugesetzt.

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Protokoll der ersten Lesung im Bundestag zur Diamorphinbehandlung

Publiziert am 5. April 2009 von Martin

Anbei das Protokoll der ersten Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages am 23. März 2009 zu den Anträgen und Gesetzentwürfen zur Diamorphinbehandlung: Diamorphin im Bundestag 2009 Protokoll Erste Lesung, PDF TV-Aufzeichnung

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Kleine Anfrage zur internationalen Drogenpolitik

Publiziert am 2. April 2009 von Martin

In einer Kleinen Anfrage befragen wir die Bundesregierung zur internationalen Drogenpolitik. Genauer geht es darum, ob sie eine “drogenfreie Welt” für möglich hält und insbesondere zu ihrer Einschätzung der Wiener Beschlüsse, zum Fehlen von Ansätzen der Schadensminderung auf nationaler und … Weiterlesen →

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Kaum Bewegung in Wien – UN Drogenpolitik

Publiziert am 20. März 2009 von Martin

Internationale Konferenz zur Drogenpolitik Eine Sonder-Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte 1998 ein ehrgeiziges Ziel verabschiedet: die deutliche Verringerung des weltweiten Drogenkonsums bis 2008. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Im Gegenteil: Die Produktion und der Konsum vieler Drogen ist sogar noch … Weiterlesen →

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