Jahresarchive: 2010

Nächster Drogen- und Suchtbericht erscheint erst im Mai 2011

Publiziert am 20. April 2010 von Martin

Berlin: (hib/MPI/JOH) Die jetzige Bundesregierung wird ihren ersten Drogen- und Suchtbericht im Mai 2011 veröffentlichen. Wie aus der Antwort der Regierung (17/1301 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701301.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1124 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701124.pdf ) weiter hervorgeht, soll dieser … Weiterlesen →

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LAG Drogen Berlin im April 2010

Publiziert am 5. April 2010 von Martin

Das nächste Treffen der LAG Drogen Berlin findet am Dienstag, den 13. April 2010 um 20 Uhr im Igelbüro-Laden der Grünen Kreuzberg-Friedrichshain, Dresdener Str. 10, statt. Gäste sind wie immer willkommen!

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100 Tage Drogenbeauftragte Dyckmans — 100 Tage Stillstand & Lobbyismus

Publiziert am 26. Februar 2010 von Martin

Am 19. November 2009 ernannte Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Roesler die Abgeordnete Mechthild Dyckmans (beide FDP) zur Drogenbeauftragten. Viele dachten nach der Moralapostelin der Nation, Sabine Bätzing, kann es nur noch besser werden ebenso bestand die Hoffnung innerhalb der FDP könnte … Weiterlesen →

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Jugendschutz: Abschreckendes Mindestbußgeld jetzt einführen – PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Publiziert am 11. Februar 2010 von Martin

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0144 Datum: 10. Februar 2010 Jugendschutz: Abschreckendes Mindestbußgeld jetzt einführen Zum Jahresbericht der “Schulungsinitiative Jugendschutz” für Mitarbeiter aus Handel, Gastronomie und Tankstellen erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik: Wir brauchen eine systematische Verbesserung des Gesetzesvollzugs … Weiterlesen →

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Hans Christian Ströbele über die “Legalisierung” von Hanf und anderen Drogen

Publiziert am 8. Februar 2010 von Martin

Auf der Webseite Abgeordnetenwatch kann man den Bundestagsabgeordneten der Parteien fragen stellen. In den meisten Fällen gibt es sogar sehr flott eine Antwort. So zum Beispiel von dem grünen Abgeordneten Hans Christian Ströbele, der wie folgt gefragt worden ist. Die … Weiterlesen →

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Grüne unterstützen Polizeipräsident Wimber: “Er hat eine wichtige Diskussion angestoßen”

Publiziert am 4. Februar 2010 von Martin

Münsters grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink, zugleich Gesundheitsexpertin ihrer Partei im Bundestag, hat sich jetzt in die Diskussion um die Äußerungen von Polizeipräsident Hubert Wimber zur Drogenpolitik eingeschaltet. Wie die Politikerin anmerkt, habe der Behörden-Chef eine “wichtige Debatte” angestoßen. Anders als … Weiterlesen →

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TAZ: Anwohner gegen Druckraum – Den Druck rausnehmen

Publiziert am 3. Februar 2010 von Martin

In Kreuzberg sträuben sich Anwohner gegen die Eröffnung eines Druckraums für Junkies. In Moabit war das vor einigen Jahren ähnlich. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt. Abdrücken in Ruhe, aber möglichst weit weg von Anwohnern. Foto: ap

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Bundesregierung planlos beim Jugendschutz

Publiziert am 3. Februar 2010 von Martin

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0112 Datum: 3. Februar 2010 Bundesregierung planlos beim Jugendschutz Zur Ankündigung der CDU/CSU-Fraktion, jugendliche Testkäufer im Jugendschutzgesetz zu verankern erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik: Die Bundesregierung agiert auch beim Jugendschutz widersprüchlich und … Weiterlesen →

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Drogen im Strafvollzug: Realitätsfremder Gesetzentwurf des Bundesrates

Publiziert am 1. Februar 2010 von Martin

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen NR. 0099 Datum: 1. Februar 2010 Drogen im Strafvollzug: Realitätsfremder Gesetzentwurf des Bundesrates Zum Gesetzentwurf des Bundesrates, das Strafmaß für das Einbringen von Drogen in den Strafvollzug zu erhöhen, erklären Harald Terpe, Sprecher für … Weiterlesen →

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Prohibition tötet – Milzbrandtodesfall in Deutschland

Publiziert am 17. Januar 2010 von Martin

17.01.2010: Zur Meldung des Robert Koch Instituts über den Milzbrandtodesfall eines Drogenkonsumenten in Nordrhein-Westfalen erklärt der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND: „Der VerbraucherInnenschutz muss endlich auch für HeroinkonsumentInnen gelten. Während RaucherInnen immer umfassend über die Qualität des Tabaks informiert sind, müssen … Weiterlesen →

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